VORRICHTUNG ZUR SYNTAXSIGNALISIERUNG IN EINEM VIDEO-/BILDCODIERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4422178 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4422178
- Anmeldenummer
- EP24187291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/70 (2014.01)H04N 19/52 (2014.01)
- Priorität
- US 201962865290 P 23.06.2019
- Abgezweigt von
- EP20830513
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 09.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANG, Hyeongmoon
06772 SEOUL, KR
PARK, Naeri
06772 SEOUL, KR
KIM, Seunghwan
06772 Seoul, KR
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