HEIZEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4422347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4422347
- Anmeldenummer
- EP23158327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2023
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 3/06 (2006.01)H05B 3/48 (2006.01)F24H 3/04 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.02.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- VALEO SYSTEMES THERMIQUES, 8 rue Louis Lormand,, La Verrière, 78320 Le Mesnil Saint-Denis, Frankreich → Valeo Electrification, Immeuble Le Delta, 14 avenue des Béguines, 95892 Cergy Pontoise, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOZICKA, Jan
10800 Prague, CZ
LEON VALENZUELA, David
10800 Prague, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.