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Europäisches Patent · EP4422358 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4422358
Anmeldenummer
EP23158108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2023
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
22.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H05K 1/02 (2006.01)
H10W 40/25 (2026.01)
H05K 1/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖHN, Alexander

59494 Soest, DE

RIMBERT-RIVIERE, Charles

59494 Soest, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.