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Europäisches Patent · EP4422465 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4422465
Anmeldenummer
EP22800739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2022
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
26.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47K 10/42 (2006.01)
A47K 10/32 (2006.01)
Priorität
GB 202115473 27.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/052728 27.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/073369 04.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALL, Benjamin

Swanley, Kent BR8 8TS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.