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Europäisches Patent · EP4422545 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4422545
- Anmeldenummer
- EP23833044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2023
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61C 1/08 (2006.01)A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022134517 22.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/085745 14.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/132826 27.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 28.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VENANZONI, Sandro
8051 Zuerich
PEREZ, Rafael
79106 Freiburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.