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Europäisches Patent · EP4422840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4422840
- Anmeldenummer
- EP21843739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2021
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 05.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 35/08 (2006.01)B29C 37/00 (2006.01)B29D 11/00 (2006.01)B29C 35/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/087279 22.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/117075 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 17.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 05.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAPUTERA, Yani
The Colony, Texas 75056, US
MINOR, Lawrence
Plant City, Florida 33565, US
PACE, Lex
Largo, Florida 33773, US
BEAMER, Willard
Palmetto, Florida 34221, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.