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Europäisches Patent · EP4422855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4422855
Anmeldenummer
EP22888364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2022
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
29.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B29D 30/32 (2006.01)
B29D 30/50 (2006.01)
B29D 30/24 (2006.01)
B29D 30/26 (2006.01)
Priorität
US 202163271853 P 26.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/075634 30.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/076759 04.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Jason B.

Nashville, Tennessee 37201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.