ELEKTRODE ZUR HYPOCHLORITENTWICKLUNG

Europäisches Patent · EP4423021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4423021
Anmeldenummer
EP22813108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2022
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/461 (2023.01)
C02F 1/467 (2023.01)
C25B 1/26 (2006.01)
C25B 11/052 (2021.01)
C25B 11/091 (2021.01)
Priorität
IT 202100027536 27.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/079965 26.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/073037 04.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAMUNNI, Anna

20134 Milan, IT

KATO, Akihiro

Fujisawa City, Kanagawa Pref. 252, JP

CAZZANIGA, Cristina

20134 Milan, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.