ASSEMBLAGE POUR TURBOGÉNÉRATEUR
Europäisches Patent · EP4423368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4423368
- Anmeldenummer
- EP23790699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2023
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F01D 25/16 (2006.01)F02C 6/12 (2006.01)F01D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205849 21.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/079372 20.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/084087 25.04.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DELANAYE, Michel
4280 Hannut, BE
TENEY, Jean-Michel
4020 Liège, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.