AUSLASSVENTIL FÜR EINEN KOMPRESSOR
Europäisches Patent · EP4423393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4423393
- Anmeldenummer
- EP22802137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2022
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/10 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021128196 28.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/078794 17.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/072650 04.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GSCHWENDER, Dominik
8266 Steckborn
BATYCKI, Grzegorz
55-040 Bielany Wroclawskie, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.