GARGERÄT MIT WÄGESYSTEM

Europäisches Patent · EP4423466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4423466
Anmeldenummer
EP23701078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2023
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/56 (2006.01)
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
EP 22152047 18.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/051016 17.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/139065 27.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Versuni Holding B.V.

High Tech Campus 42, 5656 AE Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

FLOESSHOLZER, Hannes Uwe

5656 AE Eindhoven, NL

VAUPOT, Jan

5656 AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.