MIKROWELLEN-ANTENNENSONDE

Europäisches Patent · EP4423515 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4423515
Anmeldenummer
EP21835785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2021
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01R 1/067 (2006.01)
G01R 29/10 (2006.01)
H01P 5/107 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/087310 22.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/117084 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Zhongxia Simon

80992 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.