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Europäisches Patent · EP4423562 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4423562
Anmeldenummer
EP22800600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2022
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
FR 2111506 28.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/077060 28.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/072520 04.05.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEN NACHOUANE, Ayoub

94000 Créteil, FR

DELPIERRE, Laurent

94000 Créteil, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.