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Europäisches Patent · EP4424129 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4424129
Anmeldenummer
EP24159115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2024
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
21.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01B 29/04 (2006.01)
B60B 19/00 (2006.01)
B60B 3/08 (2006.01)
Priorität
AT 501202023 22.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 02.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2025

  3. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Innovation-Farm Edtbauer OG

Frauenstein 24, 4591 Molln, AT

Vertretung

ABP Patent Network AG

ABP PATENT NETWORK AG

Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

EDTBAUER, Stefan

4591 Molln, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.