SOHLE UND SCHUH
Europäisches Patent · EP4424196 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4424196
- Anmeldenummer
- EP24160313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2024
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A43B 7/1415 (2022.01)A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023032622 03.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tateno, Kenta
Hyogo, 650-8555, JP
Nishimura, Hiroaki
Hyogo, 650-8555, JP
Umetani, Yasuo
Hyogo, 650-8555, JP
Sakaguchi, Masanori
Hyogo, 650-8555, JP
Otake, Hiromichi
Hyogo, 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.