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Europäisches Patent · EP4424271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4424271
Anmeldenummer
EP24182707
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2017
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 16153466 29.01.2016
EP 16190958 27.09.2016
EP 16206385 22.12.2016
Abgezweigt von
EP21154107
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.