EINSPRITZDÜSE

Europäisches Patent · EP4424422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4424422
Anmeldenummer
EP23209639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2023
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B05B 1/20 (2006.01)
B05B 15/65 (2018.01)
H01M 10/653 (2014.01)
B05B 13/04 (2006.01)
Priorität
KR 20230026760 28.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kim, Gangyul

17084 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.