FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4424577 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4424577
- Anmeldenummer
- EP21962403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B62K 5/10 (2013.01)B62K 5/027 (2013.01)B62K 5/06 (2006.01)B62J 45/415 (2020.01)B62J 45/412 (2020.01)B62J 45/413 (2020.01)B62K 3/00 (2006.01)B60L 15/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/039774 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/073855 04.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORI Yotaro
Tokyo 131-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.