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Europäisches Patent · EP4424629 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4424629
Anmeldenummer
EP22887022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2022
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B66C 23/70 (2006.01)
B66C 23/88 (2006.01)
Priorität
JP 2021178083 29.10.2021
JP 2022098303 17.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/039763 25.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/074696 04.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIRAI, Manato

Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP

ZUSHI, Masahide

Takamatsu-shi Kagawa 761-0185, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.