FLURFÖRDERZEUG

Europäisches Patent · EP4424630 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4424630
Anmeldenummer
EP24158044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2024
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B66F 9/24 (2006.01)
B66F 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023030276 28.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki

KABUSHIKI KAISHA TOYOTA JIDOSHOKKI

2-1, Toyoda-cho,, Kariya-shi, Aichi 448-8671, JP

Erfinderin/Erfinder

AKATSUKA, Keisuke

Kariya-shi, Aichi, 448-8671, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.