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Europäisches Patent · EP4424760 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4424760
Anmeldenummer
EP24158539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2024
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
19.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
C08J 11/24 (2006.01)
C07F 7/08 (2006.01)
Priorität
EP 23159727 02.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Knott, Wilfried

45355 Essen, DE

Dudzik, Horst

45326 Essen, DE

Henning, Frauke

45259 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.