SCHREIBGERÄT
Europäisches Patent · EP4424785 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4424785
- Anmeldenummer
- EP24159678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2024
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- C09D 11/17 (2014.01)C09D 11/16 (2014.01)
- Priorität
- JP 2023030906 01.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKATA, Yusuke
Tokyo, 140-8537, JP
HAGA, Hisato
Tokyo, 140-8537, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.