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Europäisches Patent · EP4424951 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4424951
- Anmeldenummer
- EP24160361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2024
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E04H 6/42 (2006.01)B60L 50/60 (2019.01)
- Priorität
- JP 2023030014 28.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUBARA, Takuji
Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
YUMITA, Osamu
Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
HASEGAWA, Naoki
Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
KANO, Sa
Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.