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Europäisches Patent · EP4424996 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4424996
- Anmeldenummer
- EP23811735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2023
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F01C 21/10 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022083757 23.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/018613 18.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/228862 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMAYA, Hirofumi
Tokyo 100-8332, JP
ESAKI, Ikuo
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.