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Europäisches Patent · EP4425049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4425049
Anmeldenummer
EP24190661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2023
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F23H 7/14 (2006.01)
F23H 15/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP23152640
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OFFICE FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ruß, Egon

9473 Lavamünd, AT

Maggale, Anton

9462 Bad St. Leonhard, AT

Erfinderin/Erfinder

Ruß, Egon

9473 Lavamünd, AT

Maggale, Anton

9462 Bad St. Leonhard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.