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Europäisches Patent · EP4425098 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4425098
- Anmeldenummer
- EP23192257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2023
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01C 19/5726 (2012.01)G01C 25/00 (2006.01)G01C 19/5776 (2012.01)
- Priorität
- JP 2023029759 28.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYAZAKI, Fumito
Tokyo, JP
TOMIZAWA, Yasushi
Tokyo, JP
ONO, Daiki
Tokyo, JP
MURASE, Hideaki
Tokyo, JP
UCHIDA, Kengo
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.