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Europäisches Patent · EP4425161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4425161
Anmeldenummer
EP22901044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2022
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
08.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01N 23/223 (2006.01)
Priorität
JP 2021195356 01.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/041747 09.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/100611 08.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rigaku Corporation

9-12, Matsubara-cho 3-chome, Akishima-shi Tokyo 196-8666, JP

Erfinderin/Erfinder

KATAOKA, Yoshiyuki

Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP

TANAKA, Shin

Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP

KUSAKABE, Yasushi

Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.