CLUSTERING-VERFAHREN UND -SYSTEM FÜR STRASSENOBJEKTELEMENTE EINER CROWDSOURCING-KARTE UND SPEICHERMEDIUM

Europäisches Patent · EP4425354 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4425354
Anmeldenummer
EP23213272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2023
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
29.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06F 18/23 (2023.01)
Priorität
CN 202310179510 28.02.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHI, Zuoqin

Chongqing 400023, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.