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Europäisches Patent · EP4425661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4425661
- Anmeldenummer
- EP24155537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2024
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/224 (2021.01)H01M 50/264 (2021.01)H01M 50/414 (2021.01)
- Priorität
- JP 2023032836 03.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Naotake
Tokyo, 103-0022, JP
MOGI, Yuya
Tokyo, 103-0022, JP
MATSUYAMA, Satoru
Tokyo, 103-0022, JP
IMAI, Masahiro
Tokyo, 103-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.