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Europäisches Patent · EP4425793 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4425793
- Anmeldenummer
- EP21964751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.09.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H03M 13/29 (2006.01)H03M 13/27 (2006.01)H04L 1/00 (2006.01)H03M 13/25 (2006.01)H03M 13/11 (2006.01)H03M 13/15 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/042440 18.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/089736 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Hideo
Tokyo 100-8310, JP
ISHII, Kenji
Tokyo 100-8310, JP
FUJIMORI, Takafumi
Tokyo 100-8310, JP
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