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Europäisches Patent · EP4425817 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4425817
Anmeldenummer
EP24190229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2016
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
01.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP23182013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

BALDEMAIR, Robert

SE-170 69 SOLNA, SE

FALAHATI, Sorour

SE-112 29 STOCKHOLM, SE

CHEN LARSSON, Daniel

SE-226 49 LUND, SE

PARKVALL, Stefan

SE-167 57 BROMMA, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.