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Europäisches Patent · EP4425838 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4425838
Anmeldenummer
EP22946137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2022
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04L 43/026 (2022.01)
H04L 12/12 (2006.01)
H04L 43/08 (2022.01)
H04L 43/06 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/098631 14.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/240438 21.12.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Yuanxiang

Beijing 100102, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.