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Europäisches Patent · EP4425854 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4425854
Anmeldenummer
EP24155795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2024
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
04.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04L 12/46 (2006.01)
Priorität
DE 102023201787 28.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2026

  2. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Neite, Rudolf

91301 Forchheim, DE

Zirkler, Andreas

85521 Ottobrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.