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Europäisches Patent · EP4426152 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4426152
Anmeldenummer
EP22805884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2022
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A41D 13/02 (2006.01)
Priorität
EP 21206703 05.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/079732 25.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/078729 11.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAUWELS, Lore

2980 Zoersel, BE

VERWULGEN, Stijn

2900 Schoten, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.