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Europäisches Patent · EP4426168 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4426168
- Anmeldenummer
- EP23721858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2023
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- EP 22169604 23.04.2022EP 22209695 25.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/060501 21.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/203222 26.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 07.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dam, Xuan Linh
80997 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.