VERBINDUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4426169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4426169
- Anmeldenummer
- EP22801490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2022
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 1/08 (2006.01)A44B 18/00 (2006.01)B60R 11/00 (2006.01)A47G 1/17 (2006.01)A47G 27/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021005460 04.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/078634 14.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/078656 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEEPE, Lars
72072 Tübingen, DE
TRAMSEN, Halvor
71088 Holzgerlingen, DE
DROTLEF, Dirk-Michael
75233 Tiefenbronn, DE
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