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Europäisches Patent · EP4426988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4426988
Anmeldenummer
EP22801878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2022
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F28D 7/10 (2006.01)
F28F 13/12 (2006.01)
F28F 1/00 (2006.01)
Priorität
PT 2021117634 14.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/059036 23.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/111701 22.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARCIA MELIÇO, José Alberto

2825-461 COSTA DE CAPARICA, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.