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Europäisches Patent · EP4427084 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4427084
- Anmeldenummer
- EP22802639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2022
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G02B 7/02 (2021.01)F21S 41/143 (2018.01)F21S 41/255 (2018.01)
- Priorität
- EP 21206250 03.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/079159 20.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/078683 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEGLER, Hans-Jörg
3252 Petzenkirchen, AT
JACKL, Christian
3250 Wieselburg, AT
HACKER, Alexander
3150 Wilhelmsburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.