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Europäisches Patent · EP4427479 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4427479
- Anmeldenummer
- EP22785708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2022
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04W 24/08 (2009.01)H04B 17/00 (2015.01)H04W 88/10 (2009.01)
- Priorität
- FI 20216130 02.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075399 13.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/078601 11.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NG, Man Hung
Swindon, Wiltshire SN252JS, GB
GOLEBIOWSKI, Bartlomiej
56-400 Olesnica, PL
WOJCIECHOWSKI, Tomasz
50-077 Wroclaw, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.