ELEKTRISCHE ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP4427582 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4427582
Anmeldenummer
EP24158656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2024
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
19.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01G 3/053 (2006.01)
B27B 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023038146 10.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

1-7-2, Suehirocho, Ohme-shi, Tokyo 1988760, JP

Erfinderin/Erfinder

KODAMA, Hisao

Ohme-shi, Tokyo 1988760, JP

OSAWA, Hisato

Ohme-shi, Tokyo 1988760, JP

MAENO, Takeshi

Ohme-shi, Tokyo 1988760, JP

MORISAKI, Yusuke

Ohme-shi, Tokyo 1988760, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.