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Europäisches Patent · EP4427595 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4427595
Anmeldenummer
EP24159695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2024
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
25.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A21C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023105536 07.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 25.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2025

  3. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stegmaier, Wolfgang

97337 Dettelbach, DE

Gebhardt, Samuel

97318 Kitzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.