MÖBELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4427634 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4427634
Anmeldenummer
EP23198482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2023
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
19.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A47B 88/938 (2017.01)
Priorität
TW 112108390 06.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ken-Ching

82150 Kaohsiung City, TW

SU, Fang-Cheng

82150 Kaohsiung City, TW

TANG, Yue-Hua

82150 Kaohsiung City, TW

WANG, Chun-Chiang

82150 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.