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Europäisches Patent · EP4427663 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4427663
Anmeldenummer
EP22910632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2022
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 3/024 (2006.01)
Priorität
JP 2021210070 24.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/041472 08.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/119913 29.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

FINDEX Inc.

1-7-2, Otemachi,, Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

AIBARA Teruo

Tokyo 100-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.