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Europäisches Patent · EP4427682 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4427682
Anmeldenummer
EP24159176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2024
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 202363488822 P 07.03.2023
US 202318526916 01.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOSAITIS, James

Minneapolis, 55432, US

SCHOCH, David

Minneapolis, 55432, US

MULLEN, Eithne

Minneapolis, 55432, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.