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Europäisches Patent · EP4427793 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4427793
Anmeldenummer
EP24191442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2019
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61D 7/00 (2006.01)
A61K 9/22 (2006.01)
A61M 31/00 (2006.01)
Priorität
NZ 18740247 26.02.2018
Abgezweigt von
EP19757885
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Argenta Innovation Limited

2 Sterling Avenue Manurewa East, Auckland 2102, NZ

Erfinderin/Erfinder

GILL, David Anthony

2018 Auckland, NZ

MORROW, Desmond Ian John

2018 Auckland, NZ

ROUT, Brendon Shane

2113 Auckland, NZ

VENNING, Michael Sean

1023 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.