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Europäisches Patent · EP4428004 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4428004
Anmeldenummer
EP24160653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.2024
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
28.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B61B 13/10 (2006.01)
B61D 27/00 (2006.01)
Priorität
US 202318181001 09.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hamilton Sundstrand Corporation

Four Coliseum Centre 2730 West Tyvola Road, Charlotte, NC 28217-4578, US

Erfinderin/Erfinder

RUSICH, Richard

Ellington, CT, 06029, US

BRUNO, Louis J.

Ellington, 06029, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.