BEHÄLTER MIT VERSCHLUSSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4428056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4428056
Anmeldenummer
EP24183952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2021
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
EP 20200060 05.10.2020
Abgezweigt von
EP22207151
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINGUITI, Martina

41123 Modena, IT

SORBARA, Angelo

41123 Modena, IT

CANI, Franco

41123 Modena, IT

VIANI, Tiziano

41123 Modena, IT

GORI, Luca

41123 Modena, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.