ARBEITSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4428310 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4428310
- Anmeldenummer
- EP23188326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2023
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)F15B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023035264 08.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Yuta
Nagano, 389-0605, JP
OKUTANI, Shumpei
Nagano, 389-0605, JP
SHIMIZU, Koichi
Nagano, 389-0605, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.