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Europäisches Patent · EP4428470 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4428470
- Anmeldenummer
- EP24157536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2024
- Veröffentlicht
- 11.09.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F24H 9/02 (2006.01)F24H 9/12 (2022.01)F24H 4/02 (2022.01)
- Priorität
- DE 102023105990 10.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schulze, Hendrik
37586 Dassel, DE
Löwens, Thomas
37627 Stadtoldendorf, DE
Kirchhoff, Hartmut
37671 Höxter, DE
Strate, Joscha
32756 Detmold, DE
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