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Europäisches Patent · EP4428840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4428840
Anmeldenummer
EP23160598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2023
Veröffentlicht
11.09.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G08B 25/12 (2006.01)
G08B 29/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meah, Faruk

Woking, GU22 9QP, GB

Brenner, Andreas

83250 Marquarstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.